Warum es die Rückverfolgbarkeit von Explosivstoffen gibt: von den Anschlägen in Madrid zur Richtlinie 2008/43/EG

Warum muss ich jede Patrone scannen? Wer mit Explosivstoffen für zivile Zwecke arbeitet, kennt die Routine: Jede Patrone, jede Sprengkapsel und jeder Karton trägt einen Code, und dieser Code wird beim Eingang ins Lager, beim Ausgang und bei der Verwendung gescannt. Das wirkt wie Bürokratie. Ist es aber nicht. Dahinter steht einer der schwersten Tage der jüngeren europäischen Geschichte – und eine Frage, die 2004 niemand schnell beantworten konnte: Woher kam das Dynamit?

11. März 2004: Dynamit aus einem Bergwerk in Asturien

Am Morgen des 11. März 2004 explodierten zwischen 7:37 und 7:40 Uhr zehn Bomben in vier Pendlerzügen, die auf derselben Strecke aus Richtung Alcalá de Henares nach Madrid einfuhren: im Bahnhof Atocha, an der Calle Téllez (rund 800 Meter von Atocha entfernt), im Bahnhof El Pozo del Tío Raimundo und im Bahnhof Santa Eugenia. Drei weitere Sprengsätze explodierten nicht.

In den Zügen starben 191 Menschen, fast 2.000 wurden verletzt – so die Zahlen, die das spanische Gericht in seinem Urteil vom 31. Oktober 2007 festhielt. Die endgültige Bilanz lag bei 193 Toten: ein Polizist, der am 3. April 2004 getötet wurde, als sich die Täter in einer Wohnung in Leganés in die Luft sprengten, und eine in Atocha verletzte Frau, die 2014 nach zehn Jahren im Koma starb. Es war der schwerste Anschlag in der Geschichte Spaniens.

Eine der Bomben, die unversehrt in einer Tasche gefunden wurde, enthielt rund 10 kg Dynamit vom Typ Goma-2 ECO – ein in Spanien für den Bergbau hergestellter Sprengstoff –, umgeben von Nägeln und Schrauben. Die Ermittlungen führten zur Mina Conchita in Asturien im Norden Spaniens. Das Gericht stellte fest, dass der Sprengstoff aus dem Bergwerk entwendet worden war und über José Emilio Suárez Trashorras, einen ehemaligen Bergmann, zu den Attentätern gelangt war; er wurde 2007 wegen der Beschaffung zu 34.715 Jahren Haft verurteilt.

Ein Detail sagt viel aus: Beim Sprengstoff, der in den Zügen detonierte, konnten die Experten nicht einmal die Marke mit Sicherheit bestimmen. Die Verbindung zum Bergwerk ergab sich aus der nicht explodierten Bombe und aus später gefundenem Sprengstoff. Die Lehre für die Branche war einfach und unbequem: Eine Patrone ohne eigene Identität lässt sich nicht zurückverfolgen. Man kann wissen, welche Charge in ein Bergwerk gelangt ist, aber nicht, welches einzelne Stück es wann und durch wessen Hände verlassen hat.

Die Antwort der Europäischen Union

Zwei Wochen nach dem Anschlag, am 25. März 2004, verabschiedete der Europäische Rat eine Erklärung zum Kampf gegen den Terrorismus. Unter anderem forderten die EU-Spitzen, terroristischen Gruppen die „Werkzeuge ihres Handwerks“ zu entziehen und die Sicherheit von Feuerwaffen, Explosivstoffen und Ausrüstung zum Bombenbau zu verstärken.

Im Juli 2005 schlug die Europäische Kommission Maßnahmen für die Sicherheit von Explosivstoffen, Zündern und Feuerwaffen vor – Lagerung, Transport, Herstellung, Aufspürung. Im November 2007 folgte eine eigene Mitteilung zur Sicherheit von Explosivstoffen, aus der der EU-Aktionsplan zur Verbesserung der Sicherheit von Explosivstoffen hervorging, den der Rat am 18. April 2008 annahm.

Parallel dazu stützte sich die Kommission auf eine ältere Regel. Die Richtlinie 93/15/EWG vom 5. April 1993, die den Markt für Explosivstoffe für zivile Zwecke harmonisiert hatte, verlangte bereits, dass die Unternehmen der Branche über ein System verfügen, mit dem sie jederzeit wissen, wer die Explosivstoffe besitzt. Was fehlte, war ein einheitliches europäisches Verfahren, um jedes einzelne Stück zu identifizieren. So entstand die Richtlinie 2008/43/EG der Kommission vom 4. April 2008.

Die in der Richtlinie genannte Begründung ist praktisch: Die eindeutige Kennzeichnung ermöglicht es, den Explosivstoff vom Werk bis zum Endverwender zu verfolgen, um Missbrauch und Diebstahl zu verhindern und den Behörden die Feststellung der Herkunft verlorener oder gestohlener Explosivstoffe zu ermöglichen. Madrid wird in der Richtlinie nicht erwähnt – sie beschreibt aber genau das Problem von 2004.

1. 2004
   11. März – die Anschläge von Madrid. Am 25. März fordert der Europäische Rat mehr Sicherheit bei Explosivstoffen.
2. 2005
   Juli – die Europäische Kommission schlägt Maßnahmen für die Sicherheit von Explosivstoffen, Zündern und Feuerwaffen vor.
3. 2008
   4. April – Richtlinie 2008/43/EG: eindeutiger Code auf jedem Explosivstoff und Nachweisführung entlang der gesamten Kette. 18. April – EU-Aktionsplan für die Sicherheit von Explosivstoffen.
4. 2009
   Umsetzung in nationales Recht: Die Mitgliedstaaten übernehmen die Richtlinie in ihre nationalen Vorschriften – Rumänien zum Beispiel mit dem Regierungsbeschluss HG 519/2009 vom 28. April 2009.
5. 2012
   22. Februar – Richtlinie 2012/4/EU verschiebt die Fristen: Die IT-Systeme brauchten mehr Zeit als geschätzt.
6. 2013
   5. April – die eindeutige Kennzeichnung wird für Hersteller und Einführer verpflichtend.
7. 2015
   5. April – Datenerfassung und Nachweisführung werden für alle Unternehmen verpflichtend, auch für diejenigen, die Explosivstoffe verwenden.
8. 2016
   20. April – Richtlinie 2014/28/EU ersetzt die Richtlinie 93/15/EWG; die Richtlinie 2008/43/EG bleibt in Kraft.
9. Heute
   Jeder Explosivstoff hat einen Code, und jede seiner Bewegungen wird 10 Jahre lang aufbewahrt.

Die Fristen wurden nur ein einziges Mal verschoben. Ursprünglich sollte die Richtlinie ab dem 5. April 2012 angewendet werden. Die Branche bat um Zeit für sichere IT-Systeme, weshalb die Richtlinie 2012/4/EU die Kennzeichnung um ein Jahr auf den 5. April 2013 und die Datenerfassung um drei Jahre auf den 5. April 2015 verschob – gerade damit alle Beteiligten der Lieferkette ihre elektronische Rückverfolgung einrichten konnten. Zugleich wurden Zündschnüre, Sicherheitsanzündschnüre und Anzündhütchen als Produkte mit geringem Risiko aus dem System herausgenommen.

Was die Richtlinie 2008/43/EG konkret verlangt

Die Kennzeichnung. Hersteller, Einführer und Unternehmen, die Zünder zusammenbauen, kennzeichnen jeden Explosivstoff und jede kleinste Verpackungseinheit mit einem eindeutigen Code. Händler, die Explosivstoffe umverpacken, müssen sicherstellen, dass auch die neue Verpackung den Code trägt. Der Code besteht aus zwei Teilen: einem mit bloßem Auge lesbaren und einem elektronisch lesbaren Teil.

• Der lesbare Teil: der Name des Herstellers und ein alphanumerischer Code aus zwei Buchstaben für das Herstellungs- oder Einfuhrland (z. B. RO für Rumänien), drei Ziffern für das Werk – von der nationalen Behörde vergeben – und dem eindeutigen Produktcode mit den vom Hersteller festgelegten logistischen Informationen.
• Der elektronische Teil: ein Barcode und/oder ein Data-Matrix-Code, der unmittelbar dem alphanumerischen Code entspricht.
• Wo er angebracht wird: auf jeder Patrone oder jedem Sack, mit einem zugehörigen Etikett auf jedem Karton; auf der Hülse jeder Sprengkapsel; auf der Spule der Sprengschnur und auf der Sprengschnur selbst alle 5 Meter; auf Kanistern und Fässern. Passive elektronische Etiketten (RFID) sind zusätzlich zulässig.

Die Nachweisführung. Jedes Unternehmen der Sprengstoffbranche muss ein Datenerfassungssystem haben, das die Codes entlang der gesamten Lieferkette und während des gesamten Lebenszyklus des Explosivstoffs verfolgt, sodass der Besitzer jederzeit ermittelt werden kann. Konkret muss das Unternehmen:

• ein Register mit allen Codes, der Art des Explosivstoffs und der Person, der er anvertraut wurde, führen;
• den Standort jedes Explosivstoffs erfassen, solange er sich in seinem Besitz befindet, bis er an ein anderes Unternehmen übergeben oder verwendet wird;
• sein System regelmäßig testen und die Daten vor versehentlicher oder vorsätzlicher Zerstörung schützen;
• die Daten 10 Jahre ab der Lieferung oder ab dem bekannten Ende des Lebenszyklus des Explosivstoffs aufbewahren, auch wenn es seine Tätigkeit einstellt;
• den Behörden auf Anfrage Herkunft und Standort jedes Explosivstoffs mitteilen und eine Person benennen, die auch außerhalb der Geschäftszeiten Auskunft geben kann.

Und auf nationaler Ebene? Das Beispiel Rumänien

Jeder Mitgliedstaat hat die Richtlinie in sein nationales Recht umgesetzt; Zuständigkeiten, Fristen für Unterlagen und Sanktionen regeln die nationalen Umsetzungsvorschriften. Rumänien, wo LechiSoft ansässig ist, hat die Richtlinie mit dem Regierungsbeschluss Nr. 519 vom 28. April 2009 (HG 519/2009) übernommen, später geändert, um auch die Verschiebungen der Richtlinie 2012/4/EU aufzunehmen. Weitere Beiträge zum Rechtsrahmen finden Sie in unserem Blog.

• Wer verantwortlich ist: Alle Unternehmen der Sprengstoffbranche müssen das Datenerfassungssystem haben – nicht nur die Werke, sondern auch Händler und Unternehmen, die Explosivstoffe lagern und verwenden: Steinbrüche, Bergwerke, Sprengunternehmen. Jedes ist für den Abschnitt des Weges verantwortlich, auf dem sich der Explosivstoff bei ihm befindet.
• In Rumänien wird das Register elektronisch und auf Papier geführt, und die Daten werden 10 Jahre aufbewahrt. Stellt ein Unternehmen seine Tätigkeit ein, werden die Unterlagen innerhalb von 15 Tagen den Stellen des rumänischen Innenministeriums übergeben.
• Die Behörden in Rumänien: Die Werkscodes vergibt das Innenministerium, das auch die Einhaltung der Nachweispflichten überwacht. Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht stellen die territorialen Arbeitsinspektorate fest, Verstöße gegen die Nachweispflicht die rumänische Polizei.
• Die Bußgelder nach dem Text des rumänischen Beschlusses: zwischen 5.000 und 10.000 Lei für ein fehlendes Datensystem, Register oder fehlende Datenaufbewahrung; zwischen 2.000 und 10.000 Lei für Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht.

Was das Unternehmen über das Gesetz hinaus gewinnt

Die Rückverfolgbarkeit ist Pflicht, doch ein Unternehmen, das sie gut umsetzt, gewinnt mehr als Gelassenheit bei der Kontrolle:

• Korrekter Bestand, Stück für Stück. Sie wissen genau, was in jedem Lager liegt – ohne Differenzen, die erst bei der Inventur auffallen.
• Ein Fehlbestand fällt noch am selben Tag auf. Eine Patrone, die ausgegeben, aber nicht verwendet wurde, bleibt nicht mehr bis zum Monatsende unbemerkt.
• Kontrollen ohne Stress. Wenn die Behörde nach einem Code fragt, liegt die Antwort in wenigen Minuten vor – mit seinem gesamten Verlauf.
• Das Register schreibt sich selbst. Die Daten stammen aus den Scans, werden nicht von Hand abgeschrieben und gehen nicht zwischen Heften verloren.
• Klare Verantwortlichkeit. Jeder Ausgang hat einen Namen, eine Uhrzeit und einen Verwendungsort.

Wie Explosivstoff-Rückverfolgung Ihnen hilft

Die Software Explosivstoff-Rückverfolgung macht aus der Pflicht eine Routine von wenigen Sekunden. Sie importieren die XML-Datei, die Sie zusammen mit den Explosivstoffen vom Lieferanten erhalten, und die Sprengmeister scannen die Codes mit dem mobilen Terminal beim Eingang, beim Ausgang und bei der Verwendung. Die Daten gelangen in das Webportal, wo Sie den Bestand je Lager sehen, wer was entnommen hat und wo es verwendet wurde; das Register wird aus den Scans erzeugt. Die Daten liegen bei uns, mit täglichem Backup und einem Verlauf von mindestens 10 Jahren.

Häufige Fragen

Muss ich jede Patrone scannen, oder reicht der Code des Kartons?

Das Gesetz verlangt, dass Sie jederzeit sagen können, wo sich jeder Explosivstoff befindet. Solange ein Karton als Ganzes bewegt wird, verbindet ihn sein zugehöriges Etikett mit den Patronen darin. Sobald der Karton geöffnet wird und die Patronen einzeln weitergehen, muss jede Patrone mit ihrem eigenen Code verfolgt werden.

Wie lange müssen die Daten über Explosivstoffe aufbewahrt werden?

10 Jahre ab der Lieferung oder ab dem bekannten Ende des Lebenszyklus des Explosivstoffs, auch wenn das Unternehmen seine Tätigkeit einstellt. In Rumänien werden die Unterlagen bei Einstellung der Tätigkeit innerhalb von 15 Tagen den Stellen des Innenministeriums übergeben.

Welche Bußgelder drohen einem Unternehmen, das keinen Nachweis führt?

Die Sanktionen legen die Mitgliedstaaten in ihren nationalen Umsetzungsvorschriften fest. In Rumänien zum Beispiel werden nach HG 519/2009 ein fehlendes Datenerfassungssystem, ein fehlendes Register oder fehlende Datenaufbewahrung mit einem Bußgeld zwischen 5.000 und 10.000 Lei geahndet, festgestellt von der rumänischen Polizei. Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht werden gesondert von den territorialen Arbeitsinspektoraten geahndet.

Gibt es Explosivstoffe, die nicht unter das System fallen?

Ja: Explosivstoffe, die unverpackt oder in Pumpfahrzeugen geliefert und direkt in das Bohrloch gepumpt werden, Explosivstoffe, die am Verwendungsort hergestellt und sofort verwendet werden, Munition, Zündschnüre, Sicherheitsanzündschnüre und Anzündhütchen.

Darf ich das Register ausschließlich elektronisch führen?

Das hängt von den nationalen Vorschriften ab. In Rumänien zum Beispiel verlangt HG 519/2009, dass die Daten, einschließlich der eindeutigen Codes, elektronisch und auf Papier erfasst und aufbewahrt werden. Ein gutes IT-System liefert Ihnen beides: die Daten aus den Scans und das druckfertige Register.

Quellen

• Richtlinie 2008/43/EG der Kommission vom 4. April 2008 — EUR-Lex
• Richtlinie 2012/4/EU der Kommission vom 22. Februar 2012 — EUR-Lex
• Richtlinie 93/15/EWG des Rates vom 5. April 1993 — EUR-Lex
• Richtlinie 2014/28/EU (Art. 15 und Art. 51) — EUR-Lex
• Erklärung des Europäischen Rates zum Kampf gegen den Terrorismus, 25. März 2004 — Rat der EU, Dok. 7906/04
• Mitteilung der Kommission KOM(2005) 329 über die Sicherheit von Explosivstoffen, Zündern und Feuerwaffen — EUR-Lex
• Schlussfolgerungen des Rates zur CBRNE-Agenda (mit Verweis auf den Aktionsplan vom 18. April 2008) — Rat der EU, Dok. 16980/12
• Regierungsbeschluss Nr. 519/2009 (Rumänien) — weitere Beiträge in unserem Blog (rumänisches Amtsblatt Nr. 328 vom 18. Mai 2009)
• Regierungsbeschluss Nr. 197/2016 (Rumänien), Art. 29 — legeaz.net
• Die Anschläge vom 11. März 2004 in Madrid — Wikipedia
• Das Urteil vom 31. Oktober 2007 — Al Jazeera
• José Emilio Suárez Trashorras, der verurteilte ehemalige Bergmann — elDiario.es